Protokol einer Lüge

"Je größer die Lüge und je unwahrscheinlicher die Lüge - desto eher wird sie geglaubt" - Joseph Göbbels

"Man muss eine Lüge nur sooft wiederholen, bis man selber daran glaubt"- Joseph Göbbels

Eigentlich mag ich keine Nazi-Vergleiche, aber in diesem Fall ist mir einfach nichts besseres eingefallen, als ich folgendes Video in einer Nachrichtensendung gesehen habe:



Transkript für nicht russisch-sprachige Leser:

Reporterin: Laut Semjonov ist die Diskriminierung aufgrund Zugehörigkeit zu einer Nationalität eine der dringendsten Probleme in Estland. Und nach den Geschehnissen in April gibt es noch eines: Die Verletzung des Grundrechts auf Anrufung des Gerichtes. So sind zum Beispiel hier (in Informationszentrum für Menschenrechte) ca. 60 Eingaben über die Verletzung der Gesetze seitens der Polizei gesammelt worden, doch werden die meisten von ihnen nicht weiter bearbeitet.

Aleksej Semjonov - Leiter von Informationszentrum für Menschenrechte: Die Polizei und die Staatsanwaltschaft haben sich geweigert die Beschwerden unserer Klienten aufzunehmen, in der letzten Zeit sehen wir, dass auch die Gerichte sich weigern unsere Eingaben über die Verweigerung der Staatsanwaltschaft und der Polizei unsere Beschwerden adäquat zu bearbeiten, aufzunehmen. Die Rede ist also über eine ernsthafte Verletzung der Menschenrechte, nämlich den Zugang zu Gerichten zu ermöglichen. Früher hatten wir so was nicht, es ist eine recht neue Entwicklung in Estland.

Urve Palo - Minister für Bevölkerungsentwicklung: Es ist mir sehr schwer über die Menschenrechtsverletzungen im Frühling zu urteilen, da keine konkreten Fälle vorgestellt wurden. Dies ist die Sache der Polizei und es wurde kein konkreter Fall vorgestellt. Ich würde nicht sagen, dass im Frühling die Menschenrechte verletzt wurden.

Eine Leserin hat vor kurzem gefragt, wie das Gerichtsverfahren gegen die Mitglieder des Notchnoj Dozor ausgehen wird. Ich denke, man braucht sich da keine Illusionen zu machen.