Notchnoj Dozor vs Jüri Pihl

Am 7.März hat Notchnoj Dozor eine Protestaktion vor den Türen der Nationalbibliothek durchgeführt in dem der Parteitag der Sozialdemokraten stattfand. Protest richtete sich gegen den prominenten Mitglied der Partei, den jetzigen Innenminister Jüri Pihl, der auf dem Parteitag zum Vorsitzenden der Partei gewählt wurde. Transparente mit folgenden Aufschriften waren zu sehen:

Nein zum Polizeistaat!!!
Pihl, Demokratie ist kein Polizeischlagstock!
Verbrecher -ins Gefängnis und nicht zum Vorsitz
Nein zur Diktatur!
Mit Pihl Sozialdemokratie oder National-Sozialismus!?



Warum hat sich Notchnoj Dozor ausgerechnet Jüri Pihl vorgenommen? Als Innenminister war Pihl der Hauptverantwortliche für die Polizeiaktion während der Bronzenen Nächte. Anschliessend behauptete er, dass Dank ihm ein Staatsstreich verhindert wurde und die Beschuldigten eine gerechte Strafe bekommen werden. Er war auch der Initiator der sogenannten Lex Bronzenen Nächte, die als Reaktion auf die Unruhen erlassen wurden und der Polizei mehr Rechte (sprich mehr Auswahl bei der Gewaltanwendung) bei der Unterdrückung der ungewünschten Versammlungen gegeben wurden. Als früherer Generaldirektor der KAPO (estnischer Verfassungsschutz) hat er die besten Verbindungen zu dieser Behörde und sorgt dafür, dass alle unliebsamen Politiker, Journalisten, bekannte Personen, aber auch einfache Bürger observiert werden. Interessanterweise ist seine Frau Lavli Lepp eine Generalstaatsanwältin, die bei Bedarf sich an KAPO wendet, um Material für eine Anklage zu bekommen. Sie hat die Anklage gegen den wegen Spionage verurteilten Hermann Simm vorbereitet und beschäftigt sich mit der Anklage gegen die Bronzenen Vier, die ja in Revision geht. Sogesehen konzentriert sich bei der Familie Pihl die Legislative (Vorsitzender einer im Parlament vertretenen Partei), die Exekutive (Innenministerium) und die Judikative (seine Frau als Staatsanwältin). Nicht zu vergessen die frühere Tätigkeit Pihls als Kanzler des Rechts.

Momentan wird im Parlament ein Gesetzespaket, das von Pihl und dem Justizminister Rein Lang initiiert wurde diskutiert, der das Verhalten des Staates in Zeiten des Notstands regelt. Unter Notstand ist keine Naturkatastrophe, sondern ein Aufstand gemeint, eine Wiederholung der Bronzenen Nächte sozusagen. Sollte das Paket durchkommen, bekommt die Regierung weitreichende Befugnisse:

- Einsatz der Armee im Landesinneren zur Stabilisierung der Lage
- Recht auf Zensur
- Recht auf Durchsetzung von Demonstrations- und Streikverbot
- Ausgangsverbot für Bürger

Bereits beim jetzt gültigen Gesetz sind folgenden Einschränkungen für die Bürger im Fall eines Notstandes vorgesehen:

- Verbot der freien Meinungsäusserung
- Freiheitsentzug
- Einschränkungen beim Recht der freien Berufsausübung
- Einschränkungen für Mitgliedschaft in Vereinen und NGOs
- Verletzung der Unantastbarkeit des Privatvermögens
- Verletzung der Unantastbarkeit der Privaträume
- Einschränkung bei Wohnungswahl und Bewegungsfreiheit innerhalb des Landes
- Einschränkungen bei der Ein- und Ausreise nach Estland
- Einschränkungen des Postgeheimnisses
- Einschränkungen beim Recht sich mit Hilfe der Massenmedien zu informieren
- Einschränkungen beim Auskunftsrecht bei den Behörden und Staatsarchiven
- Verbot, Informationen schriftlich, mündlich oder auf andere Art weiterzuverbreiten
- Einschränkungen bei Versammlungsfreiheit

Ausserdem wird das Recht der Festgenommenen auf einen Anwalt eingeschränkt. Wenn jetzt ein Festgenommener innerhalb von 48 Stunden das Recht hat, einen Anwalt zu kontaktieren, wird diese Zeit auf 15 Tage ausgedehnt.

Dazu wird das Recht einen Notstand auszurufen vom Präsidenten auf die Regierung übertragen, wobei überhaupt nicht klar ist, welche Art von Ausschreitungen zum Ausrufen eines Notstandes berechtigen. Notstandslage kann für maximal 3 Monate ausgerufen werden.

Wie man sieht, bekommt die Regierung sehr weitreichende Befugnisse während eines Notstandes, den sie selbst ausrufen kann. In Zeiten der schweren Wirtschaftskrise und die Unruhen in April 2007, in Lettland, Litauen, Ungarn vor Augen könnten diese Gesetze viel schneller ausgerufen werden, als man denkt. Deswegen ist es meines Erachtens sehr wichtig eine Diskussion in der Gesellschaft zu starten, ob sie bereit ist, solche weitreichende Befugnisse in die Hände der Regierung zu geben.

Einreiseverbot nach Lettland für Notchnoj Dozor

Am 15. März wurde in Lettland eine internationale Konferenz "Die Zukunft ohne Faschismus" durchgeführt. Mehreren Teilnehmern aus Estland und Russland wurde die Einreise nach Lettland durch ein Erlasss des lettischen Innenministers verboten. Fünf Kilometer nach der estnisch-lettischen Grenze wurde das Auto mit 5 Aktivisten von Notchnoj Dozor (Larissa Neschadimova, Dimitrij Klenskij, Petr Puschkarnij, Sarkis Tatevosjan und Aleksander Kornilov) von lettischen Polizisten gestoppt, sie wurden mit Polizeiexkorte zurück nach Estland begleitet. Ebenso wurde Dimitrij Linter, der mit dem Zug aus Russland kam, festgenommen und nach Estland ausgewiesen. Der Grund des Einreiseverbots ist eher der Marsch der Waffen-SS-Veteranen in Riga, der offiziell zwar verboten wurde, jedoch trotzdem stattgefunden hat. Die 13 protestierende Aufmarsch-Gegner wurden festgenommen.

Aktivist des Notchnoj Dozors Maksim Reva, dem es gelungen war nach Lettland einzureisen, berichtete, dass der Eingang des Büro vom Lettischen Antifaschistischen Kommitee (LAK) von der Polizei bewacht wurde. Später wurden die Räume durchsucht, um die Mitglieder von Notchnoj Dozor zu finden, die sich dort befinden sollten, was jedoch nicht der Fall war. Ein Mitglied des Notchnoj Dozor Andrej Andronov hat sich in seinem Auto eingeschlossen. Die MEP Tatjana Zhdanok wurde bei dem Versuch die Verhaftung von Andronov zu verhindern, leicht verletzt.

Sollte es weitere Informationen geben, werde ich sie veröffentlichen.

Streit um russische Schulen

gestern wurde in estnischen Massenmedien ein Ereignis diskutiert bei denen sich manch einer in die Zeiten des Komsomols versetzt fühlen dürfte. Schüler einer Tallinner Realschule, der Vorsitzender der Schülermitverwaltung dort ist und auch der Vereinigung der Schülervertretungen in Estland angehört, wurde nach einem offenen Brief an den russischen Botschafter in Estland von seinen Posten entbunden. Was ist passiert?

Vor einigen Tagen hat der russische Botschafter Nikolai Uspenskij einer russischen Zeitung ein Interview gegeben, in dem er die estnische Bildungspolitik in den russisch-sprachigen Schulen scharf kritisiert hat. Die Lehrerzahlen würden ständig sinken, weil die Sprachinspektion als repressiver staatlicher Organ eingesetzt würde, um die Lehrer unter massiven Druck zu setzen und zu entlassen. Der Schüler Sergej Metlev hat diesen Vorwurf in einem offenen Brief zurückgewiesen und das Interview als Einmischung in innenestnische Angelegenheiten bezeichnet. Dieser Brief wurde nicht als seine Privatmeinung veröffentlicht, sondern in seiner Funktion als Vorsitzender des SMV der Realschule. Daraufhin hat sich die Schule offiziell beim Botschafter entschuldigt und Sergej musste von seinem Posten als Vorsitzender der SMV zurücktreten. Soweit so komsomol-ähnlich.

Allerdings gibt es noch einige Hintergründe, die man wissen sollte, bevor man über den Fall vorschnell urteilt. Die Vereinigung der SMVs wird in Estland von der Organisation Offene Republik finanziert, die eine Jugendorganisation der national-konservativen Partei Isamaa Res Publica darstellt. Der Vorsitzende der Offenen Republik Evgenij Krishtafovic ist einer der umstrittensten russisch-sprachigen Politiker in Estland, der absolut vorbehaltlos für das Aufgeben der nationalen Identität der russisch-sprachigen Bevölkerung eintritt und ein größerer Nationalist ist, als viele der Esten. Dementsprechend unbeliebt ist er unter denjenigen, die sich nicht komplett in die estnische Gesellschaft integrieren wollen und können. Wie Sergej zugegeben hat, entstand die Idee zu dem Brief bei einer Diskussion zwischen ihm und Krishtafovic, so dass er wohl nicht ahnen konnte in welchen Wespennest er da sticht und welche Konsequenzen für ihn das haben kann. Seine Mitschüler sehen das ähnlich, dass Sergej zwischen zwei Feuer kam, die er komplett unterschätzt hat. Sie berichten von kompetenten Lehrern, die in der letzten Zeit entweder freiwillig gegangen sind, oder die Schule verlassen mussten und durch unerfahrene Lehrkräfte ersetzt wurden, deren einziger Verdienst ist, dass sie gut die estnische Sprache beherrschen.

Es ist zu befürchten, dass Sergej nicht das einzige Opfer des Krieges zwischen den bestehenden russischen Schulen und den estnischen Bildungspolitikern bleiben wird. In einem Gespräch sagte mir der Vorsitzender des Zentrums für Menschenrechte Alexej Semjonov, dass er befürchtet, dass die nächsten Provokationen gegen die russisch-sprachige Bevölkerung durch massive Schliessungen russisch-sprachigen Schulen erfolgen werden. In Lettland kam es in der Vergangenheit zu massiven Schülerdemonstrationen, als angekündigt wurde, dass ein Grossteil des Unterrichts auf Lettisch abgehalten werden muss. Hoffentlich blüht Estland keine Wiederholung.



Nachtrag: Inzwischen hat der estnische Bildungsminister Tõnis Lukas vorgeschlagen die Direktorin der Schule auf der Sergej lernt Olga Kalju, zu entlassen.

Besuch in Estland

Es ist schon (erst?) eineinhalb Jahre her, dass ich das letzte Mal den estnischen Boden betreten habe. Ich war die letzte Woche in Tallinn und hier sind meine Eindrücke:

1. Welche Farbe hat die Krise? Kann man die Krise sehen, tasten, riechen, hören? Wenn man als Tourist durch Tallinner Zentrum geht, sieht man nichts. Es sind noch mehr Glaspaläste gebaut worden, es sind viele Leute auf der Strasse und in Kaufhäusern, sehr wenig Bettler auf der Strasse oder Besoffene, keine geschlossene Bars oder Geschäfte, trotz kalten Wetters werden Reisegruppen durch die Altstadt geführt, darunter sind viele Gruppen aus Russland, die russländischen Hetzkampagnen, nicht nach Estland zu fahren, haben ihre Wirkung verloren. Die Fähren aus Finnland sind voll mit vergnügungssüchtigen Finnen, die ihr Geld wie eh und je in Glücksspielautomaten reinwerfen (gibt es in Finnland eigentlich ein Mindestalter fürs Glücksspiel, ich habe eindeutig minderjährige gesehen, die auf der Fähre am Automaten zockten?). Die Wirtschaftskrise ist für normalen Touristen nicht fühlbar.

2. Doch ändert sich dieses Gefühl schlagartig, sobald man mit den Leuten spricht. Die Standardformel für Begrüßung ist: "Was macht die Krise?". Die Standardantwort ist ein gequältes Lächeln und rausgepresstes "Geht so". Wenn man mit dem Auto in die Tallinner Umgebung mitgenommen wird, sieht es schon anders aus. Aus dem Boden gestampfte Neubausiedlungen mit megamoderner Architektur stehen leer. Die explodierenden Wohnnebenkosten machen 50% der Gesamtmiete aus, wenn einer der Familienmitglieder auch noch das Pech hat, arbeitslos zu werden, sieht es sehr düster aus. Und die Angst die Arbeit oder sein Geschäft zu verlieren, schwebt über jedem Kopf. Viele befürchten, dass die gesetzlosen 90er Jahre wieder zurückkommen könnten, mit Bandenkriegen, Mafia, Drogen, Verbrechen. Insofern ist der jetzige Zustand noch schlimmer, als die Krisen in den 90ern, denn damals gab es nicht viel zu verlieren, jetzt, nach einigen Jahren relativen Wohlstands (wenn auch auf Pump finanziert) ist der Verlust des bereits Erreichten umso schmerzhafter. Da die Banken keine Kredite mehr geben, sind Geschäftsleute, die ihre Waren vorfinanzieren müssen, gezwungen in dunklen Kanälen nach Kredit zu fragen, doch sind da die Rückgabebedingungen ungleich schmerzhafter, als bei einer Bank. Die Schattenwirtschaft wird wieder aufblühen.

3. Keiner hat Patentlösungen, wie die Krise zu lösen ist, die meisten haben nur sehr ungefähre Vorstellung über die wirtschaftliche Zusammenhänge und wie z.B. Einführung des Euros sich auf die Exporte auswirken wird. Die meisten ahnen, dass sie über ihre Möglichkeiten gelebt haben, doch liegen radikale ökonomische Lösungen, wie Entwertung der Krone, Aufkauf von Schulden von den Banken durch den Staat, Zwangsumtausch der Kredite in Krone, massive Staatsverschuldung zur Stimulierung der Wirtschaft ausserhalb der Vorstellungskraft. Es wird geahnt, dass der jetzige Weg der falsche ist, doch es traut sich niemand über andere nachzudenken und sie auszusprechen. Immerhin fangen auch Leute, die mit der Wirtschaft bisher nichts zu tun hatten, die Fragen zu stellen.

4. Der Staat hat es geschafft, über rigorose Politik der Strafen, sich Respekt zu verschaffen, der auch auf Klima der Angst rührt. Wurde vor eineinhalb Jahren der Alkoholverkaufsverbot nach 22.00 Uhr von einigen Lädchen noch umgangen, ist es selbst für die Einheimischen nahezu unmöglich, spätabends Alkohol zu kaufen. Überspitzt formuliert ist es in manchen Gegenden einfacher Heroin für den nächsten Schuss zu kaufen, als eine Flasche Bier. Vor kurzem wurde bekannt, dass im Staatsbudget die Einnahmen aus den Verkehrsstrafen schon festeingeplant wurden, so dass jedes Parkverbot, jede Geschwindigkeitsüberschreitung bestraft wird. Es wird versucht diese Politik als Erziehungsmassnahme zu verkaufen, allerdings bin ich mir nicht sicher, ob der Staat seinen Bürgern gegenüber nur als drakonischer Bestrafer entgegentreten sollte.

5. Estland wird immer schwieriger zu erreichen. Gerüchten zufolge wird die Estonian Air ihr Flugangebot radikal zusammenstreichen, Konzentration auf Kerngeschäft bedeutet Flüge nach Tartu und Kuresaare. Nachdem Ryan Air und KLM sich zurückziehen, verkommt Tallinn immer mehr zu Zubringerflughafen für Riga. Das muss an sich nichts schlechtes sein, allerdings wäre eine schnelle Zugverbindung nach Riga evtl. sinnvoller, als der 45min Flug und viel Warterei auf beiden Flughäfen. Dasselbe gilt für Vilnius, die als die am schlechtesten erreichbare Hauptstadt Europas gilt. Wenn man bedenkt, dass Tallinn 2011 Kulturhauptstadt Europas werden soll, müssen ganz schnell Lösungen erarbeitet werden.

6. Ein paar Worte zur Politik. Es toben zwei Wahlkämpfe: eins um die Plätze im Europaparlament (insgesamt 6) und eins um die kommunale Verwaltungen. Der Kampf ums Europaparlament wird momentan hauptsächlich in der russisch-sprachigen Gemeinde ausgefochten, die trotz minimalen Chancen überhaupt einen Kandidaten durchzubringen, was rein rechnerisch zwar möglich, doch recht unwahrscheinlich ist, sich nicht auf einen Kandidaten einigen kann. Der zweite Kampf mit weitaus schmutzigeren Tricks fechtet die Reformpartei mit den Zentristen aus, es geht um die Macht in Tallinn. Momentan werden die Kandidaten für den Stadtrat in Stadtteilen gewählt, wobei jeder Stadtteil die gleiche Anzahl an Stadträten stellt. Da die Bevölkerungsanzahl und die Nationalitätenverteilung in den Stadtteilen extrem ungleichmäßig ist und die mehrheitlich zentristenfreundliche russisch-sprachige Minderheit in wenigen dichtbesiedelten Stadtvierteln wohnt, ist es ein Ziel der Zentristen eine Verwaltungsreform durchzuführen, wo die einzelnen Stadtviertel aufgehoben werden, so dass alle Kandidaten direkt gewählt werden. Um ganz sicher zu gehen, will man auch die mehrheitlich russisch-sprachige Stadt Maardu einverleiben. Die Reformisten versuchen ein Gesetz ins Parlament einzubringen, der solche Verwaltungsreformen verbietet, höchstwahrscheinlich treffen sich die Parteien vorm Gericht wieder. Passenderweise werden gerade Korruptionsaffären in Reihen der Zentristen aufgedeckt, die sich in der Durchsuchung von Redaktionsräumen der oppositionellen zentristen-nahen Zeitung "Vesti Dnja" von einer Einheit der KAPO gipfelte.

7. Während meines Aufenthalts habe ich mich auch mit Mitgliedern von Notchnoj Dozor Klaus Dornemann (an dieser Stelle danke ich nochmal für das gute Abendessen), Sergej Tydejakov und Maks Reva getroffen. Mein Eindruck ist höchst gespalten. Momentan ist die Organisation mit sich selbst beschäftigt und hat wenig Konzepte was ihre Ziele sind und wie ihre Tätigkeit in der Zukunft aussehen soll. Es sind mindestens zwei verschiedene Gruppierungen innerhalb der Organisation entstanden, die nebeneinander verschiedene Aktionen durchführen. Das einzige wovon Notchnoj Dozor noch zehrt, ist ihre Bekanntheit und unterschiedliche Reaktionen von verschiedenen Teilen der Bevölkerung sobald der Name fällt. Doch wirklich funktionsfähig ist die Organisation in ihrem jetzigen Stadium nicht, so dass momentan nur abgewartet werden kann, was sich demnächst daraus entwickeln wird. Ich werde an der Sache dranbleiben.

8. Nach den eigentlich betrügerischen SMS-Krediten mit aberwitzigen Rückzahlungskonditionen, gibt es zwei neue Maschen, die schwer nach Betrug riechen. Die erste Masche heisst SMS-Auktion und funktioniert folgendermassen: Ein teueres Gegenstand (z.B. ein Flachbildfernseher) ein wird zu 0.0 Kronen auf einer Internet-Seite zum Verkauf gestellt. Wenn man mitsteigern möchte, sendet man eine SMS, die 15 Kronen kostet, der Preis steigt um 7 cent. Mehrere Leute steigern um den Gegenstand, derjenige, der die letzte SMS schickt und nach einer bestimmten Zeit keiner weiterbietet, kann also theoretisch mit einer einzigen SMS einen teueren Fernseher für sehr wenig Geld ersteigern. Doch wenn man überlegt, dass bei einem Gerätepreis von 100 Kronen 1420 SMS verschickt wurden zu je 15 Kronen, kann man sich vorstellen um welche Gewinnspannen es hier geht. Die böse Überraschung erscheint dann auf der Telefonrechnung. Die andere Masche nutzt die Verzweiflung der Arbeitslosen aus. Die Firma Jobseeker bietet an für 100 Kronen / Anruf einen Job dem Anrufenden zu finden. Bei einem Testanruf weigerte sich der Mitarbeiter irgendwelche Informationen über sich oder die Firma zu geben, was eindeutig gesetzwidrig ist.

9. Derzeitige Hit in Estland heisst Oh kui raske Eestis olla, was übersetzt heisst: Wie schwer ist es in Estland zu leben. Hier ist der übersetzte Text:

Refrain: Oh kui raske Eestis olla 2x

Wir leben in einem kalten Land
Uns nennt man Estland,
Wir sammeln Opfergaben,
Welche man uns manchmal gibt.
In EU sind wir wer,
wichtige Herren,
wir haben ein Grund stolz zu sein,
wir haben eigenes Wasser

Refrain

Oft macht man Witze über die Esten,
dass wir lange denken
wir haben nicht genug Sonne
für Stoffwechsel
Wir bräunen uns viel im Sommer,
damit wir schneller denken können,
es ist gut im Sommer 10 lange Tage lang

Refrain

Wir haben eigene Regeln
wir sind ein geregeltes Volk
auf unseren Feldern sind Gräben
und nicht irgendein Kuddel-Muddel
unsere Landwirtschaft ist gut entwickelt in unserem Heimatland
wir düngen die Erde nur mit patentierten Sch..e

Refrain

Wir haben keine Angst vor Russland,
Wir haben eine eigene Armee
Ein Tausend Fahrradfahrer und ein halbes Schiff im Hafen
Auf der Grenze ist alles dicht, keiner kommt durch
Ein Angriff ist nicht möglich,
wir geben denen kein Visum

Refrain

Wir haben keine Angst vor Russland,
eigentlich hat man uns gar nicht gefragt.