Eine Frage zum Einstieg: Was haben die Flucht aus den Kirchen, die sinkenden CD-Verkäufe, die Ausweitung der GEZ-Gebühren auf Multimediageräte und das langsame Sterben der öffentlichen Bibliotheken, Museen und Theatern gemeinsam? Auf den ersten Blick sind es grundverschiedene Themen, jede davon wird heiss diskutiert, es gibt jede Menge Forschungen über die Ursachen und Patentrezepte zur Behebung der Missstände:
Wäre die Mitgliedschaft in der Kirche kostenlos, gäbe es keine Kirchensteuer, wäre der Prozentsatz der aus der Kirche ausgetretenen sicherlich viel geringer. Der Protest gegen die Kirchenpolitik wird ungleich potenziert, wenn auf dem Lohnzettel schwarz und weiß die Kirchensteuer ausgewiesen wird und es ist mit die einfachste Möglichkeit seine Steuerlast zu senken. Wie es scheint haben die Kirchen kein Rezept gefunden, mit dem die Ausgetretenen aus der Kirche wieder zurückgeholt werden können.
Mit dem Aufkommen der illegalen P2P Netzwerke wie Kazaa oder Napster wurde es unnötig für die Musik, Filme und Bücher zu bezahlen, der Konsument konnte alles quasi kostenlos auf sein Computer laden. Die Musik- und die Filmindustrien reagieren mit Klagen gegen die Nutzer der P2P-Netzwerke, mit Lobbyismus so dass die bestehende Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums verschärft wurden, es wurden Kopiersperren eingeführt und Aufklärungskompanien gestartet. Gleichzeitig wird versucht die Download-Szene zu legalisieren, indem offizielle Download-Möglichkeiten von kopiergeschützten Werken geschaffen werden. Die Kopierschutzmassnahmen sind sehr aufwendig implementiert und können unter Umständen den Computer des Konsumenten beschädigen, siehe die Diskussionen um Kopierschutz von Sony, der Virenautoren ermöglicht hat, ihre Viren vor dem Betriebssystem zu verstecken. Ausserdem ist es doch eine recht paradoxe Situation, dass mit der Digitalisierung zuerst die Möglichkeit geschaffen wurde, geistige Inhalte kostengünstig zu verbreiten, etwas wovon die Menschheit seit der Erfindung der Schrift geträumt hat, und jetzt versucht man diese Möglichkeiten möglichst wieder zu beschneiden.
Durch die Digitalisierung wurde eine Vielzahl an Geräten möglich mit denen man Inhalte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks empfangen kann. Gleichzeitig verabschieden sich die Nutzer der "alten" Medien für die die Rundfunkgebühren bezahlt werden mussten, wie Fernsehen und Radio, immer häufiger in Richtung Internet und melden ihren Fernseher ab. In der Angst, dass die Zahl solcher Nutzer in Zukunft exponentiell ansteigt und die öffentlich-rechtlichen Anstalten keine Gebühren mehr bekommen werden, wurden erfolgreich die Gebühren für internetfähige PCs durchgedrückt, mit der fadenscheinigen Begründung, dass die Programme auch im Internet zu empfangen wären, bzw. der Surfer auch das öffentlich-rechtliche Programmangebot im Internet nutzen könnte. Dieselbe Argumente werden auch bei Handy-TV erwähnt, so dass quasi jeder Mediennutzer, solange sie nicht konserviert sind, GEZ-Gebühren bezahlen soll.
Der beklagenswerte Zustand der öffentlichen Kultureinrichtungen und schmerzhafte Einsparungen in diesen Sparten ist das Ergebnis der leeren Kassen der Kommunen und das Unwillen der Bevölkerung höhere Preise zu bezahlen, falls durch die Subventionen die Kosten nicht gedeckt werden können. Teilweise wird versucht auf Mäzenen zurückzugreifen, um größere Projekte zu finanzieren, teils werden die Einrichtungen geschlossen, oder die Preise drastisch erhöht. Es werden nur populäre, flache Kunst gezeigt, bei der das Publikumserfolg garantiert ist, vor schwierigen, unpopulären Themen schreckt man zurück, um keine finanziellen Einbussen zu erleiden.
Jedes der beschriebenen Themen hat was mit der Kunst und Kultur zu tun, unserer Einstellung dazu und unserer Bereitschaft für den Kulturkonsum angemessen zu bezahlen. Mein Vorschlag ist es eine Kultursteuer zu schaffen, die von allen Beschäftigten evtl. ein ermäßigter Satz von Studenten, Rentnern und Arbeitslosen erhebt werden soll, denn auf irgendeine Weise konsumieren wir immer Kultur, sei es indem wir in die Bibliothek, ins Theater, oder in die Kirche gehen, ein Buch lesen, Fernsehen schauen, Musik hören usw. Diese Kultursteuer sollte für folgende Zwecke ausgegeben werden:
- Kirchen
- Unterstützung der öffentlichen kulturellen Einrichtungen
- Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Programmangebots
- Kulturflatrate für Musik-, Filme und Literatur
Die Vorteile dieser Steuer ist, dass sie recht transparent ist, im Gegensatz etwa zu der Mehrwert- oder der Lohnsteuer, die Empfänger sind klar benannt. Es wäre natürlich auch möglich, dass die Zahler, die partout nicht kirchliche Einrichtungen unterstützen wollen, eine Wahlmöglichkeit haben den Teil, der für die Kirchen bestimmt ist, ganz der Unterstützung von Museen zugute kommen soll, oder auch umgekehrt. Die umstrittenen Einrichtungen wie die GEZ, mit der Armee von Eintreibern wird überflüssig, die Steuer wird genauso wie die jetzige Kirchensteuer eingenommen. Die Kopierschutzmassnahmen der Contentindustrie werden unnötig, ein Computer kann ohne Sperren dazu benutzt werden, wofür es erschaffen wurde, nämlich die ungehinderte Verarbeitung und Vervielfältigung der Informationen. Der Sinn der konsumentenfeindlichen Urheberpauschale stellt sich in Frage. Die Nachfrage nach digitalen Endgeräten und Breitbandzugängen schellt in die Höhe, es müssen keine Befürchtungen aufkommen, dass aufgrund der ausgeklügelten Kopiersperren die unterschiedliche Endgeräte zueinander nicht kompatibel sind. Offene Formate können auch nicht veralten, momentan ist es so, dass falls der Anbieter vom Markt verschwindet, die ganzen gekauften Musikstücke sich womöglich nicht mehr abspielen lassen. Neue Kulturformen werden möglich (wie Internet-Radio oder Fernsehen, zitieren oder remixen von urheberrechtlich geschützten Materialien) oder können größere Verbreitung finden. Die vielzitierte Kriminalisierung der Schulhöfe findet nicht statt, da der Tausch der Inhalte legal ist. Die öffentliche kulturelle Einrichtungen bekommen eine solide Finanzierungsgrundlage.
Eigentlich ist es unverständlich warum die Contentindustrie sich gegen eine Kulturflatrate heftig wehrt, wie man am Beispiel Frankreich gesehen hat, wo ein aktuelles Gesetzentwurf seitens des Parlaments, der praktisch P2P-Netzwerke legalisiert, von der Industrie heftig kritisiert wird. Vielleicht ist die Talsohle noch nicht erreicht, die Hoffnung auf höhere Umsätze, anstatt stabilen Einkommensgrundlage noch nicht erloschen. Ich bin sicher, dass die anderen 3 Institutionen, die ich genannt habe, um eine solche Regelung froh sind, da sie steigende Einnahmen verspricht. Eine grosse Frage ist natürlich, wie der Verteilungsschlüssel zwischen den Empfänger dieser Steuer aussehen wird, wie die Künstler und Autoren angemessen entlohnt werden und wie die Nutzung der Medien festgestellt werden kann. Möglich wären offizielle Tauschbörsen, wo jede getauschte Medieneinheit registriert wird und die Entlohnung nach der Popularität der Medieneinheit sich richtet. Natürlich wird es auch Tausch ausserhalb solcher Börsen geben, aber dies kann man dann hochrechnen. Die entscheidende Frage ist auch, wie hoch nun diese Steuer sein wird. Ich finde das ist eine Frage, die nur im gesellschaftliches Konsens gelöst werden kann. Wieviel ist denn uns unsere Kultur wert und wieviel sind wir bereit dafür zu bezahlen?
Sonntag, Februar 19, 2006
Sonntag, Februar 12, 2006
Polemik zur Auflösung der Bundesrepublik Deutschland
Warum die Bundesrepublik Deutschland aufgelöst werden muss
wenn wir uns an die letzten Bundestagswahlen errinnern, da gab es ein Wahlspruch, der wahrscheinlich recht viel Kopfschütteln ausgelöst hat, der von der Bayernpartei. Der Spruch war: "Wenn wir schon sparen, dann sparen wir uns doch Berlin". Jeder jenseits des Weißwurstäquators denkt sofort, die spinnen die Bayern, am liebsten hätten sie ihren König wieder. Aber ist die Forderung nach der Auflösung der Bundesrepublik so unberechtigt?
Spätestens nach den Napoleonischen Kriegen wurde klar, dass die Zeit der starken Nationalstaaten gekommen ist, die kleinen Staaten konnten sich nicht gegen die grossen aggressiven Nachbarn durchsetzen, so dass nur in der Vereinigung der kleinen Ländern eine Chance zur Bildung eines Gegengewichts bestand. Nach dem zweiten Weltkrieg wurde die Welt in drei grosse Blöcke geteilt, allerdings hatten die grossen Staaten wie Deutschland oder Frankreich immer noch ein grosses Gewicht und waren unersetzbar. Die Wiedervereinigung stärkte noch Deutschlands Rolle in der Welt und unterstrich seine Führungsposition in Europa. Allerdings haben sich in den letzten 15 Jahren die Bedingungen entscheidend verändert. Die Institution der Europäischen Union hat eine rapide größere Rolle übernommen, immer mehr Aufgaben, die früher klar in die Verantwortung der Länderregierungen lagen, wurden für den Zweck der Harmonisierung an die europäischen Institution abgegeben. Immer öfters profilieren sich insbesondere die deutschen Politiker damit, dass es nicht in ihrer Macht ist, die Gesetze zu ändern, da Brüssel es so vorgeschrieben hat. Die Frage, die sich nun stellt, warum braucht man denn überhaupt Politiker, wenn sie keine Macht haben und nur Ausführungsgehilfen sind, die auch noch gegen die Vorgaben, die sie ausführen müssen, protestieren?
Die Europäische Union ist ein politisch-ökonomisch-militärischer Block, der notwendig ist, um den einzelnen Ländern mehr Mitspracherecht im Weltgeschehen einräumen soll. Im Prozess der Globalisierung ist selbst ein Land wie Deutschland nicht fähig eigene Position zu verteidigen oder zu seinen Gunsten zu intervenieren. Nur ein politisches Schwergewicht, wie ein vereintes Europa ist noch in der Lage auf der Weltbühne mit einer starken Stimme zu sprechen, die auch gehört wird. Deswegen die Frage, braucht man denn die Bundesrepublik überhaupt noch, oder soll die der deutschen Regierung verbliebene Macht nicht gleich zwischen den europäischen Institutionen und den einzelnen Ländern aufgeteilt werden?
Was für Vorteile hätten denn die kleineren Länder gegenüber dem größten Staat in Europa? Es zeigt sich, dass die Größe nicht unbedingt ein Vorteil sein muss. Wenn wir uns die kleineren europäischen Länder wie die Benelux-Länder, Estland, Irland, Österreich ansehen, zeigt sich, dass diese Länder momentan wirtschaftlich besser dastehen, als die großen Flächenstaaten. Sie können viel flexibler auf die schnell ändernden Herausforderungen reagieren, die Fehler schneller korrigieren und sind experementierfreudiger. Die Bevölkerung ist homogener, es müssen nicht so viele Einzelinteressen befriedigt werden. Die Unterschiede zwischen zwei österreichischen Bundesländern sind sicherlich geringer, als zwischen Bayern und Mecklenburg-Vorpommern. Deutschland muss aber eine einheitliche Wirtschaftspolitik für beide Bundesländer durchführen, one size fits all muss gelten, was nicht klappen kann, da die Probleme der beiden Länder viel zu verschieden sind, man vergleiche nur die Bevölkerungsentwicklung, Wirtschaftswachstum und Arbeitslosenstatistiken. Wären die beiden Länder unabhängig voneinander, aber unter europäischen Dach vereint, könnte jedes Land viel spezifischer auf seine Probleme eingehen und sie lösen.
Wenn wir sparen müssen, dann sparen wir uns Berlin. Wieviel Overhead leisten wir uns eigentlich, was die anderen Länder nicht nötig haben? 17 Legislativen und Bundesrat dazu, die sich auch noch gegenseitig blockieren, 17 Exekutiven mit jeweils ca. 12 Ministern und Ministerien, 17 Judikativen, 17 Hauptstädte. Unter diesem Standpunkt ist es natürlich verlockend gleich 16 Länder einzusparen, aber aus den obergenannten Gründen, wäre es wünschenswert nicht ein einziges grosses Land zu haben, sondern 10-12 Länder (Stadtstaaten müssten in diesem Szenario mit größeren Ländern fusionieren). Länderfinanzausgleich und Solidaritätszuschlag würden wegfallen, bzw. durch europäische Beihilfen ersetzt. Kompetenzgerangel in Finanz-, Bildungs-, Ökologie- und anderen Fragen würden sich auf einen Schlag lösen.
Es gibt auch andere Faktoren, die für eine Auflösung Deutschlands sprechen. Das Identitätsgefühl der Bürger mit dem eigenen Land wird gestärkt, die Politik wird wieder näher an die Bürger gebracht, viele Entscheidungen nicht im fernen Berlin, sondern im nahen Wiesbaden, Kiel, oder Magdeburg gefällt. Es gibt immer noch genug Vorurteile gegenüber "dem Deutschen" im Ausland, die deutsche Geschichte ist nicht die ruhmreichste, viel weniger negative Assoziationen wecken die Begriffe "der Sachse", oder "der Bayer" und niemand nimmt sich ein Anstoss an der schwarz-gelben badischen Fahne. Es gibt jetzt schon genügend Bürger, die nach ihrer Hauptstadt gefragt eher "München" oder "Stuttgart" als "Berlin" sagen.
Die jüngsten Wahlen haben keine stabile Mehrheit gebracht und es gibt keine Anzeichen, dass sich das ändern wird. Parteien, die austauschbare Politik machen, können immer Bevölkerungsgruppen an sich ziehen, die es früher für nicht möglich hielten diese Partei zu wählen, genauso schnell kann diese Bevölkerungsgruppe wieder verlorengehen. Dies bedeutet, dass zwei ausreichend starke Parteien mit leicht unterschiedlichen Konzepten um unterschiedliche Bevölkerungsgruppen kämpfen. Da die Parteien etwa gleiche Konzepte haben haben sie gleich starke Anziehungskraft, also entsteht regelmäßig eine Pattsituation. Diejenige Bevölkerungsgruppen, die nicht von den „Volksparteien“ angezogen wurden, werden von den kleinen Parteien bedient, was die Unübersichtlichkeit noch steigert. Die Zeit der stabilen Mehrheiten ist vorbei. Für ein grosses Land wie Deutschland ist unstabile Regierung eine Katastrophe, nicht nur für die innere Politik, sondern auch als Signal nach aussen. Wer interessiert dagegen, welche Koalition gerade in Litauen vorherrscht. Die Abschaffung der Bundesregierung hätte einen erheblichen Stabilitätsfaktor in die europäische Politik zurückgebracht, so dass die europäischen Institutionen weniger Rücksicht auf die starken Nationalstaaten und ihre innere Probleme nehmen müssten.
Das Ziel vom vereinten Europa ist ein Europa der Regionen. Es ist eine klare Kompetenzverteilung zwischen den Regionen und den europäischen Institutionen. Nicht nur Deutschland hat Probleme mit Regionen, Spaniens Katalanien und Baskenland, Korsika in Frankreich, Wales, Schottland und Nordirland in Großbritannien. Die Begriffe wie Deutschland, Großbritannien, Spanien sind als kulturelle, historische und geografische Begriffe vorstellbar, aber nicht als politische oder wirtschaftspolitische.
Es bestehen Befürchtungen, dass die einzelnen Länder an politischem Gewicht verlieren, aber selbst nach der Auflösung würde Bayern sechsgrößtes Land in der EU bleiben. Es wären lose Bündnisse in den europäischen Institutionen vorstellbar, um gegenüber anderen Ländern seine Interessen durchsetzen zu können, allerdings könnten diese Bündnisse aus den Nordländern und Dänemark bestehen, oder Baden-Württemberg, Bayern und Österreich, also geografisch verteilt. Die Befürchtung, dass ein EU-Gebilde aus so vielen Staaten, also Einzelinteressen irgendwann unregierbar wird, wird von 53-Staaten Gebilde wie die USA widerlegt und die Idee von den Vereinten Staaten von Europa ist nicht so weit entfernt, wie mancher es sich wünschen würde. Die Fragen nach dem gemeinsamen Militär, Geheimdienst, Kriminalamt, Gerichtshof, Finanz- und und Aussenpolitik werden von den entsprechenden europäischen Initiativen demnächst beantwortet.
Wie man sieht, ist die Idee von der Auflösung der Bundesrepublik Deutschland viel nahliegender als zuvor vermutet. Die Bayern-Partei geht leider nicht weit genug mit ihren Forderungen. Es wäre wünschenswert wenn in jedem Bundesland eine ähnliche Partei sich gründen würde, deren gemeinsames Ziel die Unabhängigkeit unter einem gemeinsamen europäischem Dach wäre.
wenn wir uns an die letzten Bundestagswahlen errinnern, da gab es ein Wahlspruch, der wahrscheinlich recht viel Kopfschütteln ausgelöst hat, der von der Bayernpartei. Der Spruch war: "Wenn wir schon sparen, dann sparen wir uns doch Berlin". Jeder jenseits des Weißwurstäquators denkt sofort, die spinnen die Bayern, am liebsten hätten sie ihren König wieder. Aber ist die Forderung nach der Auflösung der Bundesrepublik so unberechtigt?
Spätestens nach den Napoleonischen Kriegen wurde klar, dass die Zeit der starken Nationalstaaten gekommen ist, die kleinen Staaten konnten sich nicht gegen die grossen aggressiven Nachbarn durchsetzen, so dass nur in der Vereinigung der kleinen Ländern eine Chance zur Bildung eines Gegengewichts bestand. Nach dem zweiten Weltkrieg wurde die Welt in drei grosse Blöcke geteilt, allerdings hatten die grossen Staaten wie Deutschland oder Frankreich immer noch ein grosses Gewicht und waren unersetzbar. Die Wiedervereinigung stärkte noch Deutschlands Rolle in der Welt und unterstrich seine Führungsposition in Europa. Allerdings haben sich in den letzten 15 Jahren die Bedingungen entscheidend verändert. Die Institution der Europäischen Union hat eine rapide größere Rolle übernommen, immer mehr Aufgaben, die früher klar in die Verantwortung der Länderregierungen lagen, wurden für den Zweck der Harmonisierung an die europäischen Institution abgegeben. Immer öfters profilieren sich insbesondere die deutschen Politiker damit, dass es nicht in ihrer Macht ist, die Gesetze zu ändern, da Brüssel es so vorgeschrieben hat. Die Frage, die sich nun stellt, warum braucht man denn überhaupt Politiker, wenn sie keine Macht haben und nur Ausführungsgehilfen sind, die auch noch gegen die Vorgaben, die sie ausführen müssen, protestieren?
Die Europäische Union ist ein politisch-ökonomisch-militärischer Block, der notwendig ist, um den einzelnen Ländern mehr Mitspracherecht im Weltgeschehen einräumen soll. Im Prozess der Globalisierung ist selbst ein Land wie Deutschland nicht fähig eigene Position zu verteidigen oder zu seinen Gunsten zu intervenieren. Nur ein politisches Schwergewicht, wie ein vereintes Europa ist noch in der Lage auf der Weltbühne mit einer starken Stimme zu sprechen, die auch gehört wird. Deswegen die Frage, braucht man denn die Bundesrepublik überhaupt noch, oder soll die der deutschen Regierung verbliebene Macht nicht gleich zwischen den europäischen Institutionen und den einzelnen Ländern aufgeteilt werden?
Was für Vorteile hätten denn die kleineren Länder gegenüber dem größten Staat in Europa? Es zeigt sich, dass die Größe nicht unbedingt ein Vorteil sein muss. Wenn wir uns die kleineren europäischen Länder wie die Benelux-Länder, Estland, Irland, Österreich ansehen, zeigt sich, dass diese Länder momentan wirtschaftlich besser dastehen, als die großen Flächenstaaten. Sie können viel flexibler auf die schnell ändernden Herausforderungen reagieren, die Fehler schneller korrigieren und sind experementierfreudiger. Die Bevölkerung ist homogener, es müssen nicht so viele Einzelinteressen befriedigt werden. Die Unterschiede zwischen zwei österreichischen Bundesländern sind sicherlich geringer, als zwischen Bayern und Mecklenburg-Vorpommern. Deutschland muss aber eine einheitliche Wirtschaftspolitik für beide Bundesländer durchführen, one size fits all muss gelten, was nicht klappen kann, da die Probleme der beiden Länder viel zu verschieden sind, man vergleiche nur die Bevölkerungsentwicklung, Wirtschaftswachstum und Arbeitslosenstatistiken. Wären die beiden Länder unabhängig voneinander, aber unter europäischen Dach vereint, könnte jedes Land viel spezifischer auf seine Probleme eingehen und sie lösen.
Wenn wir sparen müssen, dann sparen wir uns Berlin. Wieviel Overhead leisten wir uns eigentlich, was die anderen Länder nicht nötig haben? 17 Legislativen und Bundesrat dazu, die sich auch noch gegenseitig blockieren, 17 Exekutiven mit jeweils ca. 12 Ministern und Ministerien, 17 Judikativen, 17 Hauptstädte. Unter diesem Standpunkt ist es natürlich verlockend gleich 16 Länder einzusparen, aber aus den obergenannten Gründen, wäre es wünschenswert nicht ein einziges grosses Land zu haben, sondern 10-12 Länder (Stadtstaaten müssten in diesem Szenario mit größeren Ländern fusionieren). Länderfinanzausgleich und Solidaritätszuschlag würden wegfallen, bzw. durch europäische Beihilfen ersetzt. Kompetenzgerangel in Finanz-, Bildungs-, Ökologie- und anderen Fragen würden sich auf einen Schlag lösen.
Es gibt auch andere Faktoren, die für eine Auflösung Deutschlands sprechen. Das Identitätsgefühl der Bürger mit dem eigenen Land wird gestärkt, die Politik wird wieder näher an die Bürger gebracht, viele Entscheidungen nicht im fernen Berlin, sondern im nahen Wiesbaden, Kiel, oder Magdeburg gefällt. Es gibt immer noch genug Vorurteile gegenüber "dem Deutschen" im Ausland, die deutsche Geschichte ist nicht die ruhmreichste, viel weniger negative Assoziationen wecken die Begriffe "der Sachse", oder "der Bayer" und niemand nimmt sich ein Anstoss an der schwarz-gelben badischen Fahne. Es gibt jetzt schon genügend Bürger, die nach ihrer Hauptstadt gefragt eher "München" oder "Stuttgart" als "Berlin" sagen.
Die jüngsten Wahlen haben keine stabile Mehrheit gebracht und es gibt keine Anzeichen, dass sich das ändern wird. Parteien, die austauschbare Politik machen, können immer Bevölkerungsgruppen an sich ziehen, die es früher für nicht möglich hielten diese Partei zu wählen, genauso schnell kann diese Bevölkerungsgruppe wieder verlorengehen. Dies bedeutet, dass zwei ausreichend starke Parteien mit leicht unterschiedlichen Konzepten um unterschiedliche Bevölkerungsgruppen kämpfen. Da die Parteien etwa gleiche Konzepte haben haben sie gleich starke Anziehungskraft, also entsteht regelmäßig eine Pattsituation. Diejenige Bevölkerungsgruppen, die nicht von den „Volksparteien“ angezogen wurden, werden von den kleinen Parteien bedient, was die Unübersichtlichkeit noch steigert. Die Zeit der stabilen Mehrheiten ist vorbei. Für ein grosses Land wie Deutschland ist unstabile Regierung eine Katastrophe, nicht nur für die innere Politik, sondern auch als Signal nach aussen. Wer interessiert dagegen, welche Koalition gerade in Litauen vorherrscht. Die Abschaffung der Bundesregierung hätte einen erheblichen Stabilitätsfaktor in die europäische Politik zurückgebracht, so dass die europäischen Institutionen weniger Rücksicht auf die starken Nationalstaaten und ihre innere Probleme nehmen müssten.
Das Ziel vom vereinten Europa ist ein Europa der Regionen. Es ist eine klare Kompetenzverteilung zwischen den Regionen und den europäischen Institutionen. Nicht nur Deutschland hat Probleme mit Regionen, Spaniens Katalanien und Baskenland, Korsika in Frankreich, Wales, Schottland und Nordirland in Großbritannien. Die Begriffe wie Deutschland, Großbritannien, Spanien sind als kulturelle, historische und geografische Begriffe vorstellbar, aber nicht als politische oder wirtschaftspolitische.
Es bestehen Befürchtungen, dass die einzelnen Länder an politischem Gewicht verlieren, aber selbst nach der Auflösung würde Bayern sechsgrößtes Land in der EU bleiben. Es wären lose Bündnisse in den europäischen Institutionen vorstellbar, um gegenüber anderen Ländern seine Interessen durchsetzen zu können, allerdings könnten diese Bündnisse aus den Nordländern und Dänemark bestehen, oder Baden-Württemberg, Bayern und Österreich, also geografisch verteilt. Die Befürchtung, dass ein EU-Gebilde aus so vielen Staaten, also Einzelinteressen irgendwann unregierbar wird, wird von 53-Staaten Gebilde wie die USA widerlegt und die Idee von den Vereinten Staaten von Europa ist nicht so weit entfernt, wie mancher es sich wünschen würde. Die Fragen nach dem gemeinsamen Militär, Geheimdienst, Kriminalamt, Gerichtshof, Finanz- und und Aussenpolitik werden von den entsprechenden europäischen Initiativen demnächst beantwortet.
Wie man sieht, ist die Idee von der Auflösung der Bundesrepublik Deutschland viel nahliegender als zuvor vermutet. Die Bayern-Partei geht leider nicht weit genug mit ihren Forderungen. Es wäre wünschenswert wenn in jedem Bundesland eine ähnliche Partei sich gründen würde, deren gemeinsames Ziel die Unabhängigkeit unter einem gemeinsamen europäischem Dach wäre.
Mittwoch, Februar 08, 2006
Polemik über die Mohammed Karrikaturen
Die Vorgeschichte der Karikaturen, die zur Zeit so viel Aufsehen in der moslemischen und der europäischen Zivilisationen erregen, dürfte inzwischen bekannt sein, es wird viel über das mangelnde Demokratieverständnis gesprochen, über die Presse- und die Meinungsfreiheit, über kulturellen Graben, Clash of Civilisations, usw. Meiner Meinung nach gibt es zwei Angriffspunkte an der Argumentation der Europäer, die ich im nachfolgendem näher erläutern möchte:
1. Die Presse und die Meinungsfreiheit ist definitiv nicht so universell, wie es dargestellt wird, es gibt einige Tabus, die kein europäischer Journalist übertreten wird, ohne dafür Ärger mit der Justiz zu bekommen. Ironischerweise verdeutlicht eine Karikatur, die in einer jordanischen Zeitung veröffentlicht wurde am besten die Doppelzüngigkeit der europäischen Journalisten. Darauf ist zu sehen, wie ein Karikaturist dem Chefredakteur verschiedene Zeichnungen vorlegt. Auf der ersten Zeichnung wird das Davidstern mit dem Hakenkreuz gleichgesetzt. Diese Zeichnung wird als antisemitisch abgelehnt. Auf der zweiten Zeichnung sieht man einen schwarzen Bimbo. Diese Zeichnung wird als rassistisch abgelehnt. Die dritte Zeichnung ist eine der zwölf Mohammed Karikaturen. Diese Zeichnung wird unter der Begründung der Pressefreiheit angenommen. Was folgen wir daraus? Jede Gesellschaft hat Tabus, jedoch sind die Tabus in verschiedenen Gesellschaften anders. Ein etwas abgegriffenes Beispiel in diesem Zusammenhang ist die Einstellung zur Kinderpornografie in Japan und in Europa (Stichwort Sex-Mangas).
2. Eine Karikatur erlaubt keine tiefere Beschäftigung mit dem dargestelltem Thema, wie ein längerer Artikel. Eine Karikatur muss griffig sein, leicht verständlich, wie eine BILD-Schlagzeile. Es gibt Themen, die eine Vereinfachung nicht erlauben, Kritik an Weltreligionen ist sicherlich ein solches Thema. Ich trete dafür ein, dass man sich mit aus der heutigen Sicht unmenschlichen Gesetzen der Scharia auseinandersetzt, dass man die Stellung der Frau kritisiert, es gibt viele Punkte, die eine moderne Gesellschaft der westlichen Zivilisationsprägung islamischen Ländern vorwerfen kann, die Verletzung der Menschenrechte, Nichtbeachtung der Minderheitenrechte und gerade die Presse- und die Meinungsfreiheit, aber Karrikaturisierung, die Lustigmachung und die Simplifizierung dessen ist der falsche Weg. Der Zeitgeist des neuen Jahrtausends in Europa ist der Zeitgeist der Satire, der Ironie, der Relativierung und schliesslich des puren Zynismus. Die Massenmedien, die moderne Literatur sind voll von Leuten, die es als ihre vordergründigste Aufgabe sehen, sich über ihre Mitmenschen auf ihre Kosten köstlich zu amüsieren. Der neueste Trend vor allem der deutschen privaten Fernsehkanäle ist es in billigen Shows über jeden und allen kübelweise Dreck auszuschütten. Mal ist die musikalische Geschichte das Thema ("Die 100 nervigsten Hits der Popgeschichte"), mal die Künstler selbst, mal sind es Lästereien über die Männer, mal über die Frauen. Stefan Raab und Harald Schmidt sind jahrelang auf Sendung und gehören zu den beliebtesten Moderatoren, ihr Erfolgsrezept besteht darin möglichst über jeden und allen lustig zu zu machen, nichts ernst zu nehmen und möglichst viele Tabus zu brechen, damit die Quote stimmt und am nächsten Tag sie in aller Munde sind. Über was haben wir uns noch nicht lustig gemacht, über was noch nicht gelästert, was noch nicht in den Schmutz gezogen?
Die Front verläuft diesmal interessanterweise nicht zwischen Islam und Christentum, es verläuft zwischen Islam und den Zynikern dieser Welt. Vatikan hat sich bezeichnenderweise missbilligend über die Karikaturen geäussert, auch die USA beteiligen sich nicht an der Auseinandersetzung. Ist denn Zynismus ein Fundament auf dem sich eine funktionierende Gesellschaft bauen läßt? Wenn jeder über jeden ohne Rücksicht auf dessen Stellung und Verdienste unfundiert (also keine berechtigte Kritik) negativ äußern kann, und sich dann hinter die Begriffe Ironie, Satire, Meinungsfreiheit versteckt, ist jeder Anreiz Anerkennung der Gesellschaft zu bekommen, dahin. Wozu sich bemühen, wenn man sich hervortut und sich damit für Angriffe jeglicher Art verwundbar macht? Aus dem Zeitalter des Zynismus resultiert auch der Nihilismus, die Verneinung jeder Werte, Misstrauen gegenüber jedem. Man ist jederzeit bereit aufzuspringen und "Bullshit-Bingo" zu schreien, denn es ist unglaublich, dass es auch positive Nachrichten gibt und Menschen, die ohne Hintergedanken Gutes tun. Zuerst wird auf die negativen Seiten einer Sache geschaut, es wird versucht zuerst Kritik zu üben, alles wird nach Schwachstellen abgeklopft und wenn eine gefunden wurde, wird die gesamte Sache für nichtig erklärt. Man übt sich in Relativismus, jede Freude und jedes Leid wird im Verhältnis zu noch größeren Freude oder Leiden gesetzt. An jedem Tabu wird solange gerüttelt, bis es fällt, jedes moralische Bedenken wird beiseite geräumt, indem man eine Gruppe von Personen präsentiert, deren Glück genau von der Abschaffung dieses Tabus abhängt. Ist diese Art von Gesellschaft nicht schon degeneriert? Eine nihilistische Gesellschaft ohne Ideale, ohne Ziele? Vielleicht hängt auch der Bevölkerungsrückgang in Europa direkt damit zusammen?
Ich bin weit davon entfernt, Verständnis für die Zerstörung der Botschaften und Entführung von Europäern gutzuheissen. Aber vielleicht kann Europa angesichts solcher Ereignisse in sich gehen, begreifen, was der Zynismus und blankes Unverständnis und Nichtbeachtung der Gefühle anderer Gesellschaften anrichten kann.
1. Die Presse und die Meinungsfreiheit ist definitiv nicht so universell, wie es dargestellt wird, es gibt einige Tabus, die kein europäischer Journalist übertreten wird, ohne dafür Ärger mit der Justiz zu bekommen. Ironischerweise verdeutlicht eine Karikatur, die in einer jordanischen Zeitung veröffentlicht wurde am besten die Doppelzüngigkeit der europäischen Journalisten. Darauf ist zu sehen, wie ein Karikaturist dem Chefredakteur verschiedene Zeichnungen vorlegt. Auf der ersten Zeichnung wird das Davidstern mit dem Hakenkreuz gleichgesetzt. Diese Zeichnung wird als antisemitisch abgelehnt. Auf der zweiten Zeichnung sieht man einen schwarzen Bimbo. Diese Zeichnung wird als rassistisch abgelehnt. Die dritte Zeichnung ist eine der zwölf Mohammed Karikaturen. Diese Zeichnung wird unter der Begründung der Pressefreiheit angenommen. Was folgen wir daraus? Jede Gesellschaft hat Tabus, jedoch sind die Tabus in verschiedenen Gesellschaften anders. Ein etwas abgegriffenes Beispiel in diesem Zusammenhang ist die Einstellung zur Kinderpornografie in Japan und in Europa (Stichwort Sex-Mangas).
2. Eine Karikatur erlaubt keine tiefere Beschäftigung mit dem dargestelltem Thema, wie ein längerer Artikel. Eine Karikatur muss griffig sein, leicht verständlich, wie eine BILD-Schlagzeile. Es gibt Themen, die eine Vereinfachung nicht erlauben, Kritik an Weltreligionen ist sicherlich ein solches Thema. Ich trete dafür ein, dass man sich mit aus der heutigen Sicht unmenschlichen Gesetzen der Scharia auseinandersetzt, dass man die Stellung der Frau kritisiert, es gibt viele Punkte, die eine moderne Gesellschaft der westlichen Zivilisationsprägung islamischen Ländern vorwerfen kann, die Verletzung der Menschenrechte, Nichtbeachtung der Minderheitenrechte und gerade die Presse- und die Meinungsfreiheit, aber Karrikaturisierung, die Lustigmachung und die Simplifizierung dessen ist der falsche Weg. Der Zeitgeist des neuen Jahrtausends in Europa ist der Zeitgeist der Satire, der Ironie, der Relativierung und schliesslich des puren Zynismus. Die Massenmedien, die moderne Literatur sind voll von Leuten, die es als ihre vordergründigste Aufgabe sehen, sich über ihre Mitmenschen auf ihre Kosten köstlich zu amüsieren. Der neueste Trend vor allem der deutschen privaten Fernsehkanäle ist es in billigen Shows über jeden und allen kübelweise Dreck auszuschütten. Mal ist die musikalische Geschichte das Thema ("Die 100 nervigsten Hits der Popgeschichte"), mal die Künstler selbst, mal sind es Lästereien über die Männer, mal über die Frauen. Stefan Raab und Harald Schmidt sind jahrelang auf Sendung und gehören zu den beliebtesten Moderatoren, ihr Erfolgsrezept besteht darin möglichst über jeden und allen lustig zu zu machen, nichts ernst zu nehmen und möglichst viele Tabus zu brechen, damit die Quote stimmt und am nächsten Tag sie in aller Munde sind. Über was haben wir uns noch nicht lustig gemacht, über was noch nicht gelästert, was noch nicht in den Schmutz gezogen?
Die Front verläuft diesmal interessanterweise nicht zwischen Islam und Christentum, es verläuft zwischen Islam und den Zynikern dieser Welt. Vatikan hat sich bezeichnenderweise missbilligend über die Karikaturen geäussert, auch die USA beteiligen sich nicht an der Auseinandersetzung. Ist denn Zynismus ein Fundament auf dem sich eine funktionierende Gesellschaft bauen läßt? Wenn jeder über jeden ohne Rücksicht auf dessen Stellung und Verdienste unfundiert (also keine berechtigte Kritik) negativ äußern kann, und sich dann hinter die Begriffe Ironie, Satire, Meinungsfreiheit versteckt, ist jeder Anreiz Anerkennung der Gesellschaft zu bekommen, dahin. Wozu sich bemühen, wenn man sich hervortut und sich damit für Angriffe jeglicher Art verwundbar macht? Aus dem Zeitalter des Zynismus resultiert auch der Nihilismus, die Verneinung jeder Werte, Misstrauen gegenüber jedem. Man ist jederzeit bereit aufzuspringen und "Bullshit-Bingo" zu schreien, denn es ist unglaublich, dass es auch positive Nachrichten gibt und Menschen, die ohne Hintergedanken Gutes tun. Zuerst wird auf die negativen Seiten einer Sache geschaut, es wird versucht zuerst Kritik zu üben, alles wird nach Schwachstellen abgeklopft und wenn eine gefunden wurde, wird die gesamte Sache für nichtig erklärt. Man übt sich in Relativismus, jede Freude und jedes Leid wird im Verhältnis zu noch größeren Freude oder Leiden gesetzt. An jedem Tabu wird solange gerüttelt, bis es fällt, jedes moralische Bedenken wird beiseite geräumt, indem man eine Gruppe von Personen präsentiert, deren Glück genau von der Abschaffung dieses Tabus abhängt. Ist diese Art von Gesellschaft nicht schon degeneriert? Eine nihilistische Gesellschaft ohne Ideale, ohne Ziele? Vielleicht hängt auch der Bevölkerungsrückgang in Europa direkt damit zusammen?
Ich bin weit davon entfernt, Verständnis für die Zerstörung der Botschaften und Entführung von Europäern gutzuheissen. Aber vielleicht kann Europa angesichts solcher Ereignisse in sich gehen, begreifen, was der Zynismus und blankes Unverständnis und Nichtbeachtung der Gefühle anderer Gesellschaften anrichten kann.
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