Freitag, April 08, 2011

Maksim Reva - Haftbericht

Nachdem ich über die Festnahme von Maksim Reva schon berichtet habe, kommt hier sein Bericht, was mit ihm in Riga geschehen ist.

Am 15 März um ca. 16:00 an der Kreuzung der Blaumani und Kishjana Barona Strassen in Riga sind an mich von hinten zwei Männer herangetreten, sie haben sich als Mitarbeiter der Emigrationspolizei vorgestellt, verlangten, dass ich mit ihnen in ihr Office fahren solle, um meine Personalien festzustellen. Ich betone, dass sie nicht nach meinen Dokumenten gefragt haben. Ich habe verstanden, dass die Prozedur einiges an Zeit kosten wird, deswegen habe ich Josef Koren (Vorsitzender des Lettischen Antifaschistischen Komitees) angerufen, doch haben die Polizisten mir den Telefon aus der Hand gerissen. Einer der Polizisten verwendete groben Ton, hat mich gestossen und drohte mich mit meinem Gesicht über Asphalt zu schleifen. Ich habe versucht ihn zu beruhigen und versuchte zu erklären, dass solange ich nicht festgenommen bin, ich das Recht zum Telefonieren habe. Ich habe mein Telefon verlangt, darauf hat man mich an den Händen gepackt und ins Auto gezerrt.

Im Auto klingelte bei mir das zweite Telefon, ich nahm es, um zu antworten, daraufhin hat man mir die Hände verdreht und nahmen das zweite Telefon weg. Ich habe wieder erklärt, dass ich das Recht habe zu telefonieren, solange man mich nicht festgenommen hat und verlangte mein Telefon. Man hat mir versprochen die Telefone wiederzugeben, sobald man meine Personalien festgestellt hat.

Mich hat man ins Office gebracht, wohin, weiss ich nicht ich kenne mich in Riga schlecht aus. Dort hat man mich in einer Kammer eingesperrt, verlangten nach dem Pass, ich gab ihn ihnen. Den Pass nahm man weg, ich habe protestiert, sagte, dass der Pass mein Eigentum sei, es gab keine Antwort, den Pass brachte man weg. Man nahm mir die Fotokamera weg. Ich verlangte mich mit meinen Rechten bekanntzumachen, einen Anwalt und einen Übersetzer, mir hat man nicht geantwortet. Die Tür in die Kammer hat man geschlossen.

Nach einiger Zeit kam in die Kammer ein Offizier-Grenzschützer und sagte mir, dass ich festgenommen sei, da ich nach dem Beschluss des Innenministers in irgendeine schwarze Liste eingetragen wurde. Er schlug mir vor einige Auszüge aus diesem Beschluss mir anzuhören, woraufhin ich ihn gebeten habe, mir ein Dokument vorzulegen, das seine Kenntnisse bescheinigt, einen juristischen Dokument qualifiziert zu übersetzen. Meine Bitte nicht beachtend versuchte er den Ministerbeschluss selbst zu übersetzen und stockte, da er einsah, dass er nicht in der Lage sei, das Dokument korrekt zu übersetzen. Er schlug mir vor zu unterschreiben, dass ich von dem Beschluss über meine Festnahme in Kenntnis gesetzt worden bin, ich weigerte mich, denn der Beschluss war in der lettischen Sprache und niemand hat ihn qualifiziert übersetzt, deswegen weiss ich nicht, weswegen ich festgenommen worden sei. Der Offizier schlug vor, ohne Protokoll zu reden und fragte mich, ob ich nicht gewusst hätte, dass mir die Einreise nach Lettland verboten sei? Ich antwortete, dass falls der Verehrte mir das Papier zeigen könne, unter dem ich mich unterschrieben hätte, dass ich über den Einreiseverbot nach Lettland informiert worden wäre, dann kann ich seine Frage beantworten, dann fügte ich hinzu, dass ich bis jetzt nichts darüber weiss. Ich forderte, mich mit meinen Rechten bekannt zu machen, einen Rechtsanwalt und einen Übersetzer. Ich sagte nochmal über die Probleme mit meinen Augen, erklärte, dass ich in 4 Stunden die Kontaktlinsen abnehmen muss, dass ich Augentropfen brauche, den Behälter für die Kontaktlinsen und Flüssigkeit für die Pflege von Linsen. Der Offizier ging weg, meine Forderungen und Bitten ignorierend.

Nach einiger Zeit kam in die Kammer ein junger Mann, der sich als Mitarbeiter der Sicherheitspolizei Lettlands vorgestellt hat, ich schlug ihm gleich vor, die Kammer zu verlassen, zeigte auf die Tür, sonst solle er sagen, welches Verhältnis er zu den Emigrations- oder Polizeidiensten habe, er sagte, er hätte keine und schlug vor, von Mann zu Mann zu reden. Ich habe ihm wieder auf die Tür gezeigt, er setzte das Gespräch fort, fing an mich zu beleidigen und provozierte grobe Antworten an seine Adresse, ich schwieg. Nach drei Minuten verlangte ich von ihm einen Rechtsanwalt, Konsul und Übersetzer, auch forderte ich ihn auf, mir eine angemessene Pflegemöglichkeiten für meine Augen zur Verfügung zu stellen, die von der schlechten Luft in der Kammer zu brennen anfingen. Der junge Mann setzte seine Tiraden fort, doch wurde er nervös. Nach einigen Minuten ging er fort mit der sarkastischen Phrase, dass ich weder den Anwalt, noch den Konsul, noch Hilfe für die Augen bekommen werde.

Ungefähr nach einer halben Stunde sind zu mir dieselben Mitarbeiter der Emigrationspolizei gekommen, die mich festgenommen haben und schlugen mir vor, das Dokument über die Beschlagnahmung des Passes und den Festnahmeprotokoll zu unterschreiben, ich habe mich geweigert, da niemand es mir übersetzen konnte. Dann zeigten sie mir ein Papier, dort waren Texte auf Lettisch, Russisch und Englisch, sie sagten, das wäre die Aufzählung meiner Rechte, ich verlangte es mir zu geben, sie antworteten, dass ich es nicht verstehen würde, da ich keinen Übersetzer oder Anwalt hätte, ich sagte, dass ich einen Text auf Russisch sehe. Ich habe laut meine Rechte vorgelesen, die aus drei Punkten bestanden:

1. Ich habe das Recht einen Konsul zu bestellen, der mir einen Rechtsberater finden wird
2. Ich habe das Recht auf eine qualifizierte Übersetzung
3. Ich habe das Recht, mich mit meinem Fall mit einem Übersetzer und Rechtsberater bekannt zu machen.

Als ich mit dem Vorlesen meiner Rechte fertig war, habe ich das Papier zurückgegeben und schlug vor, dass meine Rechte erfüllt werden. Offiziere gingen weg, ohne mir vorzuschlagen, dass ich eine Unterschrift gebe, dass ich mit meinen Rechten bekannt gemacht wurde.

Nach einiger Zeit kamen in die Kammer Grenzschützer und sagten mir, dass sie mich ins Zentrum für festgenommene Ausländer fahren. Ich wiederholte meine Rechte und erklärte, dass ich in die Blaumani-Strasse fahren muss, um meine Sachen für die Augenpflege zu nehmen. Meine Forderungen und Bitten wurden ignoriert.

Mich brachte man ins Zentrum ungefähr um 8 Uhr abends. Als man meine Formulare ausfüllte, fragte ich, mit welcher Begründung ich hier wäre? Man antwortete mir, dass alles in den Dokumenten stehen würde, die ich nicht unterschrieben habe. Ich merkte an, dass ich sie nicht unterschreiben konnte, da man mir als Verletzung meiner Rechte, keinen Übersetzer zur Verfügung gestellt haben, also befinde ich mich hier widerrechtlich und man kann mich nicht im Zentrum annehmen, solange unter Beachtung meiner Rechte, nicht meine Festnahme korrekt festgehalten wurde. Ich verlangte wieder nach Rechtsanwalt, Übersetzer und Telefon, damit ich meine Verwandte informieren kann, wo ich mich befinde. Man hat mir abgelehnt unter dem Vorwand, dass man das alles vor fünf Uhr abends hätte tun können, dass morgen meine Forderungen von den Vorgesetzten angeschaut werden. Man gab mir ein Papier auf Lettisch mit der Beschreibung der Sachen, die ich zur Aufbewahrung abgegeben hätte, worauf ich geantwortet habe, dass ich nichts abgegeben habe und kein unübersetztes Formular unterschreiben werde.

Ich habe wieder das Problem mit meinen Augen erklärt und sagte, dass ich schon über die reguläre Zeit die Kontaktlinsen trage, dass meine Augen schmerzen und ich eine entsprechende Pflege bräuchte, ich sagte, welchen Behälter ich für die Linse brauche und welche Flüssigkeiten für ihre Pflege. Man sagte mir, dass es nichts dergleichen im Zentrum geben würde. Ich wiederholte, dass man alles dort nehmen könnte, wo meine Sachen geblieben sind, mir antwortete man, dass niemand nirgendwohin fahren wird, ich verlangte einen Notarzt und mich in ein Krankenhaus zu fahren, mir hat man dies verweigert, diese Fragen würden morgen gelöst. Ich erklärte, dass meinen Augen grosse Gefahr droht, wenn ich die Linsen abnehme, werde ich nichts sehen, ausserdem habe ich kein Behälter für ihre Aufbewahrung.

Ich verlangte ein Blatt Papier und schrieb eine Beschwerde an die Adresse des Hauptstaatsanwaltes der Lettischen Republik, doch konnte man mir nicht die Adresse geben, wohin ich sie schicken könnte und man schlug mir vor, sie den Vorgesetzten zu überlassen, was ich auch getan habe.
Man hat mich in die Karantänekammer hingeführt.

Morgens bin ich aufgewacht, ich sah sehr schlecht, die Augen schmerzten sehr. In die Kammer kam der Direktor und fragte nach dem Original meiner Beschwerde. Ich habe sie ihm gegeben. Ich erklärte wieder das Problem mit den Augen, ergänzte, dass ich die Linsen 24 Stunden trage, anstatt erlaubten 12, dass meine Augen stark schmerzen würden, ich kaum was sehe, ich verlangte Hilfe. Verlangte Telefon, Rechtsanwalt und Konsul. Direktor sagte, dass er verstanden habe, dass es nichts davon geben wird und ging weg.

Nach einiger Zeit Direktor kam mit Papier und Stift und schlug vor eine Bitte zu schreiben, dass man aus meiner Bleibe die notwendigen Behälter für Linsen und Pflegemittel abholen kann. Ich sagte, dass ich schlecht sehe, die Augen anzustrengen sehr weh tut und bat ihn, den Dokument selbst zu schreiben, er regte sich auf, sagte, dass er kein Schreiberling sei. Ich habe wieder nach Rechtsanwalt und Staatsanwalt gefragt. Ich sagte ihm, dass er meine Rechte verletzen würde, er fragte mich nach meinen Pflichten und wurde persönlich, sagte, er wäre der Hausherr hier und macht mit mir was er will. Ich musste ihn in korrekten, aber harten Form vorschlagen, aufzuhören, erklärte ihm die höflichen Umgangsformen in russischen Sprache. Verlangte wieder nach Rechtsanwalt, Konsul und Telefon. Direktor ging weg, sagte, dass er mir helfen wollte, danach sah ich ihn nie wieder.

Meine Augen schmerzten noch mehr. Man rief mich zum Arzt, ich erklärte was mit meinen Augen los sei, und sagte, dass sie stark schmerzen würden und ich schlecht sehe. Ich erklärte, dass ich das als Druckmittel und Folter ansehen würde. Die Ärztin verstand das Problem und sagte, dass man mich dem Arzt zeigen muss und versprach mit den Vorgesetzten zu reden.

Nach einiger Zeit kam die Ärztin mit einem Dokument in dem gebeten wurde, mir die notwendigen Sachen für die Linsenpflege zu bringen, von meinem Namen aus geschrieben, mit der Bitte es zu unterschreiben. Nachdem man es mir vorgelesen hat, unterschrieb ich. Doch habe ich die Ärztin nicht mehr gesehen, und weiss nicht, was mit dem Dokument passiert ist.

Abends, als man mich in die Kammer brachte, stand auf dem Tisch ein Packet mit einem halben Liter Milch, zehn Keksen, einer hand-voll von rohen Nudeln, ein Fingerhut Zucker, Salz und ein bisschen getrocknete Trauben. Abends habe ich die Milch getrunken und die Kekse gegessen. Morgens forderte ich, dass man mir zu Essen geben soll, der Wächter, der die Tür aufgemacht hat, zeigte mit dem Finger auf das Packet und sagte, das wäre das Essen. Ich erklärte, dass ich fast nichts sehe und kann mir die Nudeln nicht kochen, auch wäre das Essen nicht ausreichend. Er schlug vor, ihm Geld zu geben, man würde mir was aus dem Laden bringen, ich habe ihn weggeschickt. Auch habe ich nach Wasser verlangt, da ich kein Wasser aus dem Hahn trinke.

Als ich weder das Essen, noch den Mittel für die Augen bekam, habe ich den Direktor angefordert. Stattdessen führte man mich zum Psychologen, ich zählte alle meine Forderungen auf, sagte, dass ich seit dem gestrigen Abend nichts gegessen habe, dass ich nicht weiss, man wie und wann man mir das Essen bringen wird, erzählte, wie mir der Wächter vorschlug, ihm das Geld zu geben, damit er mir das Essen bringt. Sie antwortete mir, dass es freitags einen Laden gibt, dass ich aufschreiben kann, was ich benötige und ich die benötigte Summe an Geld geben muss, was man mit einem speziellen Formular bestätigen wird, darauf antwortete ich, dass ich drei Tage hungern werde. Die Psychologin versprach alles den Vorgesetzten zu erzählen.

Danach habe ich die Psychologin nicht mehr gesehen, doch nach einiger Zeit hat man mir von Josef Koren ein Packet mit Essen und meine Sachen gegeben. Man sagte mir, dass um 8 Uhr abends man mich nach Estland deportieren wird, an die Grenze mit Valga. Ich fragte, ob es auch früher möglich wäre, damit ich es auf den Bus schaffe, der aus Valga entweder nach Petersburg oder Tallinn fahren würde. Man verneinte, denn es gibt eine Abmachung mit den estnischen Grenzschützern. Um 23:30 brachte man mich an die Grenze, ich unterschrieb das Dokument über die Erhaltung des Passes und Sachen, die man mich bei der Festnahme weggenommen hat und führte mich nach Estland.

Maksim Reva
Valga-Narva-Leningrad

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