Die Hölle auf Erden

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In Estland sind die im Abschiebungsheim in Harku befindenden illegalen Emigranten mit dem Zustand im Heim unzufrieden. Sie versuchen die Aufmerksamkeit der estnischen und internationalen Menschenrechtsverteidiger auf sich zu lenken und drohen mit einem Massenhungerstreik.

"Hölle auf Erden". Genauso beschreiben die illegalen Migranten den Zustand im estnischen Zentrum für die Abschiebung. Ein Beschwerdebrief wurde an die internationale Organisation des Roten Kreuzes und an den Kanzler der Justiz Estlands geschickt.

Laut den Menschenrechtsverteidigern verschärfte sich die Lage, weil die Anzahl der Insassen im Zentrum rapide angestiegen ist. So sind im Februar nach einem massiven Einsatz der Polizei eine grosse Anzahl vietnamesischer Staatsbürger ins Zentrum eingeliefert wurde. Das führte zu Zusammenstößen zwischen den Gefangenen. Die Leitung des Zentrums hat deswegen nur die Anordnungen zur Erhaltung der inneren Ordnung verschärft.

Der Jurist der Tallinner Organisation zum Schutz der Menschenrechte Vadim Poleschjuk erzählte, dass die Gefangenen hauptsächlich auf die schlechte Nahrung und unzureichende medizinische Hilfe klagen:

Vor einigen Jahren gab es viele Klagen über das Essen, besonders weil das Essen, das in dem Zentrum ausgeteilt wurde, nicht die kulturellen Besonderheiten der Menschen berücksichtigt, die dort untergebracht sind. Dann gibt es viele Klagen über die medizinische Hilfe. Es gibt dort eine Krankenschwester, doch sie arbeitet unregelmäßig und der Arzt kommt irregulär. Dort gibt es auch ein besonderes Problem, die mit den Insassen zu tun hat, die dort einsitzen. Unter den Leuten entstehen manchmal Konflikte. Die Leute gehören verschiedenen Kulturen an, die kommen aus verschiedenen Ländern, manchmal gibt es Konflikte unter den Bewohnern aus einem Land.

Im Zentrum in Harku befinden sich vor der Abschiebung in die Heimat ausländische Bürger, die entweder illegal aufs estnische Territorium gelangten, oder die Regeln des Landes ernsthaft verletzt haben. Dort sich auch Leute, die in estnischen Gefängnissen eingesessen sind und jetzt die Abschiebung erwarten.

So ein bunter Kontingent ist ein Grund für die Spannungen im Zentrum. Der Leiter der Abteilung für die Kontrolle über Migration Toomas Kuuse erläutert:

Dort sind nur Leute, bei denen beschlossen wurde, sie aus dem Land abzuschieben. Und wenn die Abschiebung nicht innerhalb von 48 Stunden gemacht werden kann, dann kann das Verwaltungsgericht entscheiden, sie für zwei Monate festzusetzen. Die Aufenthaltsdauer kann man jeweils für zwei Monate verlängern. Maximale Aufenthaltsdauer sind eineinhalb Jahre.

Nach Meinung der Experten kann man die Situation nur ändern, wenn die estnische Regierung die Mittel findet um die Leute in ihre Heimat abzuschieben. Denn die Tickets für jeden Migranten nach Hause wird für die estnischen Steuerzahler nicht billig. Zum Beispiel einen Vietnamesen abzuschieben, kostet 6 Tausend EUR, eine Fahrt nach China - 5 Tausend, nach Georgien mehr als eineinhalb Tausend. Das sind nur die Ticketkosten, ohne die Kosten für die Bezahlung und Verpflegung der Übersetzer. Dabei gibt es jedes Jahr immer mehr illegale Migranten in Estland und für die Migrationsbehörde wird es immer schwieriger Geld für die Abschiebung der ungebetenen Gäste zu finden.